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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

CLIP-Projekt veröffentlicht ersten Entwurf der „Principles for Conflict of Laws in Intellectual Property“

Von Prof. Dr. Axel Metzger
 
Die „European Max-Planck Group on Conflict of Laws in Intellectual Property“ (CLIP) hat heute den ersten Entwurf der gleichnamigen Prinzipien zum internationalen Privatrecht im Bereich des geistigen Eigentums veröffentlicht. Die Gruppe setzt sich aus insgesamt 14 Wissenschaftlern aus sieben Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und den USA zusammen, unter ihnen ifrOSS-Mitglied Axel Metzger. Die Sammlung von Prinzipien wurde in fünfjähriger Arbeit während zahlreicher Treffen der Gruppe und auf zwei Konferenzen vorbereitet. Ziel des Projekts ist es, nationalen und internationalen Regelgebern, Gerichten und privaten Parteien konsensfähige Prinzipien für die Bewältigung von internationalen Rechtsfragen im Bereich des geistigen Eigentums an die Hand zu geben. Die Prinzipien umfassen die Bereiche Zuständigkeit, anwendbares Recht und Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen. Das Projekt wird im Oktober den nächsten überarbeiteten Entwurf der CLIP Principles vorstellen. Die endgültige Fassung einschließlich eines begleitenden Kommentars wird für 2010 erwartet. Anregungen und Kommentare sind willkommen und können an die Mitglieder des Projekts geschickt werden (Kontakt: metzger@iri.uni-hannover.de).