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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

ifrOSS-Referat Urheberrechtsreform

Von Dr. Till Jaeger

Das ifrOSS konnte Till Kreutzer für sein neu geschaffenes Referat "Urheberrechtsreform" gewinnen. Till Kreutzer ist ausgewiesener Experte auf dem Gebiet des Urheberrechts und mit Veröffentlichungen zu aktuellen urheberrechtlichen Themen in Erscheinung getreten. Wir freuen uns, dass das ifrOSS gerade im Hinblick auf die zahlreichen anstehenden Änderungen des deutschen Urheberrechtsgesetzes durch kompetente Hilfe verstärkt wird.

Hintergrund:
Das Urheberrecht ist durch zahlreiche Reformvorhaben in Bewegung geraten. Zum einen muss die EU-Richtlinie zur Harmonisierung des Urheberrechts umgesetzt werden, zum anderen möchte die Bundesregierung die Stellung der Urheber und ausübenden Künstler im Vertragsrecht stärken. Die angestrebten Neuerungen haben zum Teil auch große Bedeutung für Freie Software und die ihr zugrunde liegenden Lizenzen. Dies hat sich vor allem bei den geplanten Änderungen zum Urhebervertragsrecht gezeigt, wobei der vorgesehene gesetzliche Anspruch auf eine angemessene Vergütung mit dem Vertrieb Freier Software unvereinbar war. Das ifrOSS hat auf die drohenden Gefahren hingewiesen und konnte zu einer Änderung der Gesetzgebungsvorschläge beitragen. Gerade die Interessen der Allgemeinheit drohen unter dem Einfluss der Lobbyarbeit der wirtschaftlichen Interessengruppen in den Hintergrund gedrängt zu werden. Das ifrOSS hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, die Reform des Urheberrechts wissenschaftlich zu begleiten und möchte zu einem gerechten Ausgleich der Interessen der beteiligten Kreise (Urheber, Verwerter und Allgemeinheit) beitragen.
In diesem Zusammenhang wurde bereits auf die Problematik der Umsetzung der EU-Richtlinie im Bereich der technischen Schutzmaßnahmen aufmerksam gemacht. Ebenfalls von Bedeutung ist eine im Entstehen begriffene Diskussion um Reichweite und Bedeutung der Privatkopieschranke. Hier hat die Deutsche Landesgruppe der IFPI e.V. einige restriktive Vorschläge vorgelegt, zu denen das ifrOSS in einer Eingabe an das BMJ Stellung genommen hat. Das Thema wir nun auch von einer breiteren Öffentlichkeit wahrgenommen.