try another color:
try another fontsize: 60% 70% 80% 90%
Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

Patentstreit zwischen TomTom und Microsoft beigelegt

Von Dr. Till Kreutzer
 
Der Patentrechtsstreit zwischen Microsoft und TomTom ist beendet. Die Parteien legten sowohl die von Microsoft im Februar erhobene Klage (siehe Nachricht der Woche vom 02.03.2009) als auch die im März von TomTom eingelegte Gegenklage (siehe Nachricht der Woche vom 24.03.2009) durch außergerichtlichen Vergleich bei.

Hintergrund:

Durch den Vergleich hat sich TomTom verpflichtet, Lizenzzahlungen in nicht genannter Höhe zu bezahlen. Innerhalb von zwei Jahren soll der Navigationstechnologie-Hersteller außerdem die durch zwei Microsoft-Patente erfasste Technik für lange Dateinamen im FAT-Filesystem aus seinen Produkten entfernen. Microsoft darf im Gegenzug die von TomTom in der Gegenklage angeführten patentierten Verfahren nutzen, ohne hierfür Lizenzgebühren zu bezahlen. Käufer von TomTom-Navifationsgeräten sollen durch die Vereinbarung ebenfalls geschützt werden. Weitere Einzelheiten wurden nicht bekannt gemacht. Es ist allerdings schwer vorstellbar, wie gleichzeitig ein GPL-konformer Vertrieb möglich sein soll, wenn nicht gleichzeitig alle Lizenznehmer den Code, der die patentierte Technik implementiert, auch nach zwei Jahren noch unbeschränkt nurtzen können.

Das Interesse an der Auseinandersetzung zwischen TomTom und Microsoft war in der Open-Source-Community groß, da zwei der Microsoft-Patente die Implementierung des FAT-Dateisystems in dem von TomTom genutzten Linux-Kernel betrafen. Wohl in Reaktion auf den Rechtsstreit wurde mittlerweile ein Patch für das VFAT-Dateisystem im Linux-Kernel veröffentlicht, der es ermöglicht, das Anlegen von Dateien mit langen Dateinamen abzuschalten.