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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

Urteil

Oracle ./ Google – Verwendung von Teilen der Java-API keine Urheberrechtsverletzung

von: Dennis Jansen

 

In Oracle ./. Google (Beschluss v. 31.05.2012, Nr. C-10-03561 WHA) hat das Bundesgericht der 1. Instanz im 9. Bundesgerichtsbezirk ("Circuit") durch Richter William Alsup entschieden, dass Google mit der Kopie und Verwendung von Deklarationen und Header-Dateien aus Java in seinem Android-Betriebssystem keine Urheberrechte von Oracle verletzt. Das Gericht erkannte ein berechtigtes Interesse von Google an, teilweise Interoperabilität zu Java zu schaffen, ohne - wie von Oracle gewünscht - vollständige Kompatibilität herstellen zu müssen. Programmierer wollen dieselbe Methode auf dieselbe Weise wiederfinden können. (S. 12f.).

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SAS Institute Inc ./. World Programming Ltd - EuGH sichert europäischen Wettbewerb zwischen Softwarelösungen

von: Dennis G. Jansen

In der Sache SAS Institute Inc. ./. World Programming Ltd entschied der EuGH am 2. Mai 2012 wichtige Fragen zum Urheberrecht an Computerprogrammen. Die Entscheidung verlief weitgehend entsprechend dem Antrag des Generalanwalts, über den wir bereits berichtet haben (Nachricht der Woche vom 16.01.2012). Fraglich war, in wieweit ein Programm in der EU die Funktionsweise eines anderen Programms, seine Datenschnittstellen und Dateiformate nachbilden sowie eine Programmiersprache interpretieren darf und wie ähnlich sich Handbücher sein dürfen, ohne gegen Urheberrecht zu verstoßen oder eine Lizenz zu benötigen. » Weiter

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