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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

DMCA

Freispruch für ElcomSoft im "Sklyarov-Prozess"

Von Dr. Till Jaeger

Am 17.12. hat die Jury des Bundesgerichts von San José/Kalifornien in einem Strafverfahren die russische Softwarefirma ElcomSoft von der vorsätzlichen Verletzung des DMCA  freigesprochen. ElcomSoft ist die Arbeitgeberin des Programmierers Dimitri Sklyarov, der im Juli dieses Jahres durch das FBI festgenommen und wegen "Umgehung technischer Schutzmaßnahmen" inhaftiert worden war. Sklyarov hatte auf einer Konferenz in Las Vegas über ein ElcomSoft-Programm referiert, mit dem technische Schutzmaßnahmen für Adobes eBook Reader ausgeschaltet werden können. » Weiter

Quo Vadis Musikindustrie?

Von Till Kreutzer
 
Der amerikanische Musikindustrieverband RIAA läutete im August eine neue Ära des Kampfes gegen angebliche Urheberrechtsverletzungen im Netz ein. Nunmehr soll versucht werden, auch gegen einzelne (aktive) Nutzer von Tauschbörsen vorzugehen. Auf diesem Weg kommen die "Copyright-Gesetzeshüter" allerdings nicht an der Kooperation der Provider vorbei, da allein diese über die benötigten Daten zur Individualisierung einzelner Filesharing-Nutzer verfügen. Nach Ansicht der RIAA haben die amerikanischen Rechtsinhaber einen Anspruch auf Preisgabe derartiger persönlicher Daten aufgrund des Digital Millennium Copyright Act (DMCA, § 512 (h). Dagegen wehrt sich der vom Verband in einer Musterstreitigkeit in Anspruch genommene Provider Verizon. Dort vertritt man die Meinung, dass die genannte Vorschrift des DMCA gegen die US-amerikanische Verfassung, genauer die Freiheit anonymer Meinungsäußerung im Internet, verstoße. Einem im August 2002 angestrengten Rechtsstreit sind inzwischen 12 amerikanische Bürgerrechtsorganisationen, darunter auch die Electronic Frontier Foundation (EFF) beigetreten, die sich für den Schutz der Provider und der Nutzer einsetzen. » Weiter

Der Euro-DMCA kommt!

(Linux-Magazin 11/2001, S. 79), Thema: Auswirkungen der EU-Richtlinie zur Informationsgesellschaft

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