Von: Benjamin Roger
 
In einem aktuellen Eintrag in seinem programmatisch "What I couldn't say" getauften Blog berichtet Suns ehemaliger CEO, Jonathan Schwartz, über Forderungen Apples und Microsofts wegen angeblicher Verletzung von Softwarepatenten. Er beschreibt, wie die Chefs beider Unternehmen mit Patentklagen gedroht hätten, um die Veröffentlichung von Konkurrenzprodukten zu verhindern oder - als "digitale Schutzgelderpressung" (so Schwartz) - Geld dafür zu fordern. So freimütig wie er berichtet, so klar bezieht Schwartz Stellung: für ihn zeugt solcher Einsatz von Softwarepatenten von Schwäche und Unfähigkeit, sich am Markt zu behaupten. Die beste Verteidigung bestehe darin, eigene Patentportfolios vorzuhalten, um eine Art Gleichgewicht des Schreckens zu erzeugen. » Weiter

Von: Till Jaeger
 
Der Rechtsstreit Jacobsen v Katzer, der Gegenstand des ersten abgeschlossenen Gerichtsverfahrens in den USA zur Durchsetzung einer Open Source-Lizenz war (vgl. Nachricht der Woche vom 18.08.2008), wurde nunmehr im Berufungsverfahren durch gerichtlichen Vergleich abgeschlossen. Danach hat Katzer an Jacobsen $ 100.000 über einen Zeitraum von 18 Monaten zu zahlen und unterwirft sich der Unterlassungsverfügung, die Software JMRI für Modelleisenbahnen nicht weiter zu nutzen. Dafür wurde die Berufung zurückgenommen und auf alle weiteren Ansprüche verzichtet (District Court for the Northern District of California, San Francisco Devision, 3:06-cv-01905-JSW). » Weiter

Von Prof. Dr. Axel Metzger
 
In die gerichtliche Durchsetzung von Open Source-Lizenzen in den USA kommt Schwung. Der United States Court of Appeals for the Federal Circuit in Washington D.C., eigentlich Berufungsgericht für Patentverfahren, hat in der Rechtssache Jacobsen v. Katzer durch Urteil vom 13.08.2008 die Bedingungen der Artistic License Version 1 für rechtlich verbindlich erklärt. Verstöße gegen die Bedingungen der Lizenz seien zugleich Urheberrechtsverletzungen und nicht nur Verstöße gegen Vertragsklauseln. » Weiter

Von Dr. Till Jaeger
 
Der United States District Court for the Northern District of California hat in einer Entscheidung vom 17. August 2007 einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung der Artistic License zurückgewiesen. Der Fall ist für die grundsätzliche rechtliche Einordnung von Open Source-Lizenzen im US-Recht von allgemeinem Interesse, da das Gericht die Lizenzverletzung als bloße Vertragsverletzung und nicht als Urheberrechtsverletzung eingeordnet hat. Zudem handelt es sich um eines der ersten gerichtlichen Verfahren in den USA mit Bezug zu Open Source-Lizenzen. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig und wird voraussichtlich in einem Berufungsverfahren überprüft werden. » Weiter