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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

Lizenz

Betrachtung der rechtlichen Aspekte von freier und quelloffener Software im EU Parlament

von Florian Idelberger

Im Rahmen der Tätigkeit des EU Parlaments veröffentlichte die Generaldirektion für interne Politikbereiche des EU Parlaments in Vorbereitung auf einen Workshop über ‚Legal aspects of free and open source software‘ am 9. Juli 2013 (im Rahmen des Ausschusses für rechtliche Angelegenheiten) eine vorbereitende Zusammenstellung relevanter Artikel und Aufsätze. » Weiter

LG Berlin: Veränderung von GPL-Software eines Routers grundsätzlich zulässig (Fritz!Box)

Von: Benjamin Roger
 
Das LG Berlin hat mit Urteil vom 8. November, dessen schriftliche Fassung nun vorliegt, entschieden, dass AVM keine urheber- oder markenrechtlichen Ansprüche gegen die Modifikation der unter GPL stehenden Software seiner Fritz!Box-Router geltend machen kann. Lediglich zu einem kleinen Teil wurde der Klage von AVM stattgegeben, weil die streitgegenständliche Software des Herstellers Cybits zu Fehlfunktionen im Interface der Fritz!Box führe und somit die Interessen von AVM wettbewerbswidrig beeinträchtige. Das Gericht schließt sich mit diesem - noch nicht rechtskräftigen - Urteil der Entscheidung des Kammergerichts in dem vorangegangenen Verfügungsverfahren an.
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BGH lehnt Erlöschen von Sublizenzen bei Widerruf der Hauptlizenz ab

Von: Dr. Julia Küng
Erlischt ein ausschließliches Nutzungsrecht, weil dieses wegen unzureichender Ausübung gemäß § 41 UrhG zurückgerufen wird, hat dies auf das Fortbestehen einfacher Nutzungsrechte, die sich von dem ausschließlichen Nutzungsrecht ableiten, keinen Einfluss. Dies bedeutet, dass ein Programmierer, der einem Unternehmen ein ausschließliches Nutzungsrecht an einem Computerprogramm eingeräumt hat, zwar dieses Nutzungsrecht zurückrufen kann, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen nach § 41 UrhG vorliegen. Lizenzen, die dieses Unternehmen Dritten bereits vor dem Rückruf erteilt hat, bleiben davon jedoch unberührt und bestehen weiter. » Weiter

Erstellung einer Lizenz für Freien Content auf der Wizards of OS 2

Von Olaf Koglin
 
Vom 11. bis 13. Oktober findet in Berlin die Wizards of OS 2 statt. Wie schon bei der ersten "WOS" vor 2 Jahren, bei der unter anderem Richard M. Stallman und Tim O´Reilly sprachen, geht es um offene Quellen - sowohl bei Software als auch bei Informationen. Das ifrOSS freut sich, heuer eng mit dem WOS-Organisator mikro e.V. zusammenzuarbeiten. Wir werden auf der WOS Content-Lizenzen thematisieren, also Lizenzen, die nicht wie z.B. die GPL auf Programme zugeschnitten sind, sondern auf traditionelle Medien wie Bilder, Klänge und insbesondere Texte. Hierzu ist ein Workshop in Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale für politische Bildung vorgesehen. » Weiter

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