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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

OpenSSL

OLG Düsseldorf zu Patentverletzung beim Einsatz von Open-Source-Firmware

von Stefan Labesius

Die Vielseitigkeit von open source basierter Firmware zeichnet sich u. a. dadurch aus, bereits frei verfügbare Softwareimplementierungen auf ein bestimmtes Anwendungsszenario anpassen zu können. Die darin enthaltenen Software-Bestandteile (z. B. Standard-Programmbibliotheken) umfassen dabei in der Regel eine Vielzahl von Funktionen, die jedoch nicht alle von der jeweiligen Firmware angesteuert oder aufgerufen werden müssen, obwohl sie standrdmäßig mit kompiliert werden. Sofern derartige Funktionen allerdings eine patentierte Erfindung verwirklichen können, stellt sich die Frage, ob bereits darin eine Patentverletzung zu sehen sein kann. Wichtige Anhaltspunkte dafür hat nun das OLG Düsseldorf im Zusammenhang mit der Verschlüsselungssoftware OpenSSL, die auf Set-Top-Boxen enthalten war, geliefert (Urteil vom 29. Februar 2015 – 15 U 39/14). » Weiter

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