Patentrecht

Durchsetzungsrichtlinie und Softwarepatente: Neuigkeiten aus dem Europäischen Rat

Von Dr. Axel Metzger
 
Der Europäische Rat hat in Sachen Durchsetzungsrichtlinie und Softwarepatente neue Vorschläge vorgelegt. Während die Durchsetzungsrichtlinie gegenüber den ursprünglichen Vorstellungen der Kommission deutlich entschärft worden ist, deutet sich bei der umstrittenen Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen eine weitgehende Übereinstimmung zwischen Kommission und Rat an - entgegen dem deutlich restriktiveren Ansatz des Parlaments.

Zur Durchsetzungsrichtlinie: Read More...

Brüsseler Perspektiven

Autoren: 
Publikationsherkunft: 

(Linux-Magazin 12/2003, S. 64), Thema: EU-Richtlinie zur Softwarepatentierung Read More...

URL: 
http://www.ifross.de/ifross_html/art40.pdf

Softwarepatente im künftigen europäischen Patentrecht

Autoren: 
Publikationsherkunft: 
Material Rechtspolitik: 

(CR 2003, S. 313 + S. 871) Read More...

URL: 
http://www.ifross.de/ifross_html/art45.pdf
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