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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

USA

Schutzfähigkeit der Marke "Windows"

Von Carsten Schulz
 
Nach einer Entscheidung des United States District Court in the Western District of Washington (Urteil im PDF-Format, 3 MB) stellt die Verwendung der Bezeichnung "Lindows" keine offensichtliche Markenrechtsverletzung hinsichtlich der Marke "Windows" dar, die den Erlass einer einstweiligen Verfügung rechtfertigt. » Weiter

Öffentliches Zugänglichmachen des DeCSS-Codes verboten!

Von Carsten Schulz

Der United States Court of Appeals for the Second Circuit entschied, dass das Hacker-Magazin 2600.com auf seinen Internet-Seiten weder den DeCSS-Code zur Verfügung stellen darf noch Links zu Webseiten setzen, die diesen Code zugänglich machen. Es bestätigte damit die Entscheidung der Vorinstanz aus dem August 2000. Gestützt wird das Verbot auf eine Regelung des Digital Millenium Copyright Act (DMCA), die die Umgehung technischer Schutzmechanismen untersagt. » Weiter

Anmerkungen zum U.S.-kartellrechtlichen Verfahren gegen Microsoft

Von Carsten Schulz

In seinem Essay zum Vergleich in dem Kartellrechtsstreit zwischen dem U.S.-amerikanischen Justizministerium und Microsoft kommt der Journalist Joe Barr zu einer wenig schmeichelhaften Schlussfolgerung: Hätte er selbst die Anwälte losgeschickt, um mit Microsoft einen Vergleich zu schließen, und sie wären mit diesem Ergebnis zurückgekommen, hätte er sie nicht nur gefeuert... (den Rest mag der interessierte Leser im Originalartikel weiterlesen). » Weiter

AAP: Denunzieren und kassieren

Von Carsten Schulz
 
Die American Association of Publishers ( AAP ), U.S.-amerikanischer Verlegerverband, hält auf ihren Internetseiten einen ganz besonderen Service bereit:
Jedermann kann sich melden, wenn er Informationen über Urheberrechtsverletzungen durch Dritte an US-amerikanischen Büchern, Zeitschriften oder anderen Produkten der AAP-Mitglieder erlangt hat. Führen diese Informationen zu einer gerichtlichen Verurteilung oder ist die Verfolgung in anderer Weise erfolgreich, so erhält der Informant eine Belohnung. Daneben besteht auch die (wenig überraschende) Möglichkeit, Urheberrechtsverletzungen anonym anzuzeigen.
Die Meldung von Urheberrechtsverstößen durch Privatpersonen ist Teil des AAP Anti-Piracy Programs , dessen zentrale Botschaft es ist, "that stealing American books and journals does not pay". Sie gliedert sich ein in einen ganzen Katalog von Maßnahmen. Unter anderem kann ein gemeinsam mit der Software Publishers Association herausgegebenes Video bestellt werden, dass zum erhöhten Respekt vor geistigem Eigentum gerade in den höheren Bildungsschichten beitragen soll. » Weiter

Reading between the lines: Lessons from the SDMI challenge

Von Carsten Schulz
 
Am Mittwoch, den 15. August 2001, haben Wissenschaftler der Princeton University, auf dem USENIX -Symposium ihre Studie "Reading between the lines: Lessons from the SDMI challenge" vorgestellt. Gegenstand der Untersuchung sind Verfahren zur Umgehung von technischer Schutzmaßnahmen zum Schutz digitaler Audiodateien vor Vervielfältigung. » Weiter

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