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Institute for Legal Questions on Free and Open Source Software

Java

Oracle v. Google IV - Nutzung der Java-API ist Fair Use

Von: Dennis G. Jansen, LL.M. (Berkeley)

 

Nachdem Oracle 2012 in erster Instanz unterlag2014 das Gericht zweiter Instanz das Urteil aufhob und der Supreme Court sich 2015 weigerte, diese Entscheidung zu prüfen, hat Oracle auch das erneute erstinstanzliche Verfahren gegen Google verloren. Die Jury entschied nun, dass durch die Implementierung von Teilen der Java-API in Android die Grenzen des Fair-Use-Grundsatzes nicht überschritten wurden. Oracle hat bereits angekündigt, das Urteil anzufechten.

Oracle ./ Google – Verwendung von Teilen der Java-API keine Urheberrechtsverletzung

von: Dennis Jansen

 

In Oracle ./. Google (Beschluss v. 31.05.2012, Nr. C-10-03561 WHA) hat das Bundesgericht der 1. Instanz im 9. Bundesgerichtsbezirk ("Circuit") durch Richter William Alsup entschieden, dass Google mit der Kopie und Verwendung von Deklarationen und Header-Dateien aus Java in seinem Android-Betriebssystem keine Urheberrechte von Oracle verletzt. Das Gericht erkannte ein berechtigtes Interesse von Google an, teilweise Interoperabilität zu Java zu schaffen, ohne - wie von Oracle gewünscht - vollständige Kompatibilität herstellen zu müssen. Programmierer wollen dieselbe Methode auf dieselbe Weise wiederfinden können. (S. 12f.).

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