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Institute for Legal Questions on Free and Open Source Software

Oracle

Oracle v. Google IV - Nutzung der Java-API ist Fair Use

Von: Dennis G. Jansen, LL.M. (Berkeley)

 

Nachdem Oracle 2012 in erster Instanz unterlag2014 das Gericht zweiter Instanz das Urteil aufhob und der Supreme Court sich 2015 weigerte, diese Entscheidung zu prüfen, hat Oracle auch das erneute erstinstanzliche Verfahren gegen Google verloren. Die Jury entschied nun, dass durch die Implementierung von Teilen der Java-API in Android die Grenzen des Fair-Use-Grundsatzes nicht überschritten wurden. Oracle hat bereits angekündigt, das Urteil anzufechten.

Oracle v. Google - Google applies to Supreme Court

Author: Dipl.-Jur. Dennis G. Jansen, LL.M. (Berkeley)

In the lawsuit of Oracle America, Inc. v. Google Inc., Google last Monday applied to the Supreme Court for a review of the case.  » Weiter

Google v. Oracle II - Java API Protected by Copyright

Author: Dipl-Jur. Dennis G. Jansen, LL.M. (Berkeley)

In Oracle America, Inc. v. Google Inc., the United States Court of Appeals for the Federal Circuit held the relevant Java API is protected by copyright. The court decided that Oracle can rely on copyright protection in the structure, sequence of organization of the API packages which belong to Java. It has overturned the district court’s decision that the purely declaring Java source (i.e. the API itself) is not protected by copyright under the merger and short phrases doctrines. » Weiter

EXPORT_SYMBOL_GPL() vs. EXPORT_SYMBOL() - Oracles Ansatz.

Von: Lisa Käde

Oracle umgeht im Code der unter der CDDL stehenden Software DTrace die Barriere, dass bestimmte Funktionalitäten des unter der GPL v2 stehenden Linux-Kernels nur durch die Funktion EXPORT_SYMBOL_GPL() bereitgestellt werden und so nur für GPLv2-kompatible Module verfügbar sind. » Weiter

Der EuGH zum Erschöpfungsgrundsatz in UsedSoft v. Oracle

Von: Florian Idelberger

Am 03.07.2012 entschied der EuGH in der Sache UsedSoft vs. Oracle (C-128/11). Der EuGH stellte klar, dass grundsätzlich auch für online erworbene Software der Erschöpfungsgrundsatz des Urheberrechts gilt. Gesetzlich festgelegt ist dies in der Richtlinie 2009/24 Art. 4, die ihre Umsetzung findet in Art. § 69c UrhG. Insbesondere gilt die nach dem jetzigen Urteil auch beim Onlinevertrieb von Software in einer Weise, dass ein Lizenzvertrag abgeschlossen wird, der dann den Download der Software und die Benutzung auf einer bestimmten Anzahl an Client-Computern gestattet. Ein Käufer erhält danach das Recht, seine Nutzungsrechte in vollem Umfang weiter zu veräußern, sogar inklusive eines beim Kauf abgeschlossenen Wartungsvertrages. Voraussetzung dafür ist lediglich, dass der Erstkäufer seine Programmkopie nicht mehr verwendet oder löscht. Anders hat der EuGH hingegen den Verkauf von Teilen von Volumenlizenzen bewertet, da in diesem Fall die eigene Kopie nicht unbrauchbar gemacht, sondern zum weiteren Vertrieb von einzelnen Lizenzen genutzt würde. » Weiter

Oracle gibt Open Office der Community zurück

von: Dr.  Till Kreutzer 
 
Oracle hat angekündigt, Open Office zukünftig ausschließlich als Community basiertes Open-Source-Projekt weiterzuführen. Die kommerzielle Version der Bürosoftware soll in diesem Zuge eingestellt werden.    » Weiter

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