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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

Freier Zugang zu juristischen Informationen...

von Lisa Käde

... damit wirbt OpenLegalData.io auf der Projektwebsite, die gleichzeitig auch den Eindruck erweckt, eine Urteils- und Gesetzestextsuchmaschine zu sein. Das Projekt beschreibt sich und seine Ziele:

"OPENLEGALDATA.IO is a free and open platform that makes legal documents and information accessible to the public. Our goal is to enhance the transparency of the jurisdiction with the help of open data and by supporting people without legal education to understand the justice system. The project is committed to the Open Data Principles and the Free Access to Law Movement."

Die Initiative, die von Freiwilligen ehrenamtlich betrieben wird, ging im Mai 2018 online und stellt inzwischen über 106.000 gesammelte deutsche Gerichtsentscheidungen aller Instanzen sowie über 57.000 Gesetzestexte zur Verfügung. » Weiter

Keine Uploadfilter für Open Source Plattformen

Am 26. März 2019 hat das Europäische Parlament die umstrittene Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt verabschiedet. Die Regelungen zu Art. 17, der die umstrittenen Pflichten von "online content-sharing service providers" regelt, die unter das Schlagwort "Uploadfilter" gefasst werden, sollen nicht für Open Source-Entwicklungsplattformen und Non-Profit-Online-Enzyklopädien gelten. » Weiter

Open Source-Dschungel in der Ethereum-Blockchain

Von Lisa Käde

Auch im Rahmen des Hype-/Trend-Themas Blockchain ergeben sich zahlreiche interessante Fragestellungen mit Bezug zu Open Source Lizenzen. Insbesondere die Lizenzkompatibilität im Dickicht der Software-Komponenten auf der Ethereum-Blockchain stellt die Entwickler vor besondere Herausforderungen. » Weiter

Presseschau: Steigende Präsenz von Open Source Software

von Dennis G. Jansen, LL. M. (Berkeley)

 

Medien befassen sich immer stärker mit dem Thema Open Source Software und beschreiben einige wichtige Gründe für die Verbreitung von freier Software. » Weiter

Oracle v. Google V - Court of Appeals hebt Fair-Use-Entscheidung der Jury auf

von Dennis G. Jansen, LL. M. (Berkeley)

Wir haben bereits mehrfach über die Klage Oracles gegen Google berichtet. Nachdem Oracle 2012 in erster Instanz unterlag2014 das Gericht zweiter Instanz das Urteil aufhob und der Supreme Court sich 2015 weigerte, diese Entscheidung zu prüfen und Oracle 2016 erneut das erstinstanzliche Verfahren gegen Google verlor, gewann Oracle nun 2018 wiederum vor dem Court of Appeals. » Weiter

Die Auswirkungen der ePrivacy-Verordnung auf Open Source-Projekte

Von Dr. Olaf Koglin

 

Seit einem Jahr wird über Entwürfe der sog. ePrivacy-Verordnung diskutiert – der von der EU-Kommission stammende erste Entwurf datiert auf den 10.01.2017. Aus dem früheren Datenschutzrecht ist dabei eine gesetzliche Regulierung für Software-Produkte geworden, die nicht nur Browser, sondern jede Software mit Kommunikationskomponente betrifft - auch Open Source Software.

 

Hintergrund: » Weiter

Linux Kernel-Entwickler sprechen sich für modifizierte "automatic termination"-Klausel aus

Dr. Till Jaeger

Knapp 100 Entwickler des Linux-Kernels haben sich in einem "Linux Kernel Enforcement Statement" dafür ausgesprochen, die Regelungen zum Rechtewegfall aus Ziffer 8 GPL-3.0 ergänzend zu Ziffer 4 GPL-2.0 anzuwenden. Damit soll den Nutzern bei einer Lizenzverletzung die Wiederherstellung eines lizenzgemäßen Zustands und ein erneuter Rechteerwerb erleichtert werden. » Weiter

Netfilter-Projekt veröffentlicht FAQ zu Abmahnungen ihres ehemaligen Maintainers

von: Dr. Till Jaeger

Das Netfilter-Projekt wehrt sich mit Ratschlägen In Form von FAQ gegen die Durchsetzung von wirklichen oder vermeintlichen GPL-Verletzungen durch den ehemaligen Maintainer Patrick McHardy. Dabei vertreten die Projekt-Mitglieder keineswegs die Auffassung, dass Entwickler nicht gegen GPL-Verletzungen vorgehen sollen, sondern versuchen, als missbräuchlich empfundene Auswüchse einzudämmen. » Weiter

JandBeyond e.V.: Open Source-Events als gemeinnützige Zweckbetriebe anerkannt

Von: Lisa Käde

Am 10.06.2016 berichteten wir bereits über den Verein JandBeyond e.V., der regelmäßig sowohl nationale als auch internationale Konferenzen rund um das Content Management System „Joomla!“ ausrichtet. 2017 ging JandBeyond in Sachen Gemeinnützigkeit nach der vom Finanzgericht abgewiesenen Klage (EFG 2016, 1236) gegen das zuständige Finanzamt in Revision vor dem BFH – mit Erfolg. » Weiter

OLG Hamm verneint Schadensersatz bei GPL-Verstoß

von Stefan Labesius

Im vergangenen Jahr hatte das Landgericht Bochum einen urheberrechtlichen Schadensersatzanspruch bemessen an einer sog. fiktiven Lizenz  wegen GPL-widriger Softwarenutzung im Grundsatz bejaht (vgl. NdW v. 31.5.2016). Zwischenzeitlich hatte die Beklagte dagegen Berufung eingelegt, der das OLG Hamm in der nun veröffentlichten Entscheidung (Urt. v. 13.6.2017 – 4 U 72/16) weitgehend stattgegeben und einer Schadensberechnung anhand einer Lizenzanalogie eine Absage erteilt hat. » Weiter

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