GPL

Netfilter-Projekt veröffentlicht FAQ zu Abmahnungen ihres ehemaligen Maintainers

von: Dr. Till Jaeger

Das Netfilter-Projekt wehrt sich mit Ratschlägen In Form von FAQ gegen die Durchsetzung von wirklichen oder vermeintlichen GPL-Verletzungen durch den ehemaligen Maintainer Patrick McHardy. Dabei vertreten die Projekt-Mitglieder keineswegs die Auffassung, dass Entwickler nicht gegen GPL-Verletzungen vorgehen sollen, sondern versuchen, als missbräuchlich empfundene Auswüchse einzudämmen. Read More...

OLG Hamm verneint Schadensersatz bei GPL-Verstoß

von Stefan Labesius Read More...

Landgericht Bochum bestätigt Schadensersatz bei GPL-Verstoß

von Stefan Labesius

Mit seinem Urteil vom 3. März 2016 (I-8 O 294/15) hat das Landgericht Bochum klargestellt, dass bei Verstößen gegen die Lizenzpflichten der GPLv2 dem Rechtsinhaber auch ein Schadensersatzanspruch zusteht und er damit vom Verletzer entsprechende Auskünfte über den Umfang des lizenzwidrigen Softwarenutzung verlangen kann. Read More...

XimpleWare v. Versata et al.: GPLv2-bezogene patentrechtliche Fragen

Gastbeitrag von: Dr. Ruta Lazauskaite

Wir berichteten schon über den Fall Versata v. Ameriprise, der die Möglichkeit von Drittbegünstigten zum Gegenstand hat,  Copyleft-Verpflichtungen vor US-Gerichten durchzusetzen. Im Nachgang gab dieser Fall den Anlass für weitere Rechtsstreitigkeiten, in denen beide Prozessparteien verklagt wurden.

1.   Vorgeschichte Read More...

GPL-Verletzung durch Angebot unvollständigen Quellcodes

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Anmerkung zum Urteil des Landgerichts Hamburg vom 14. Juni 2013 - 308 O 10/13 - FANTEC, in: ITRB, Heft 9, 2013, S. 205-206 Read More...

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Ongoing dispute over the value of EXPORT_SYMBOL_GPL() function

Von: Dr. Catharina Maracke

Questions about the connotation of EXPORT_SYMBOL_GPL() and especially its legal effectiveness, if any, came up again when Nvidia’s Robert Morell suggested the removal of the GPL label and change of the function back to the original EXPORT_SYMBOL() for a Linux kernel driver interface. Read More...

Patentverletzung vs. GPL-Verletzung

von: Stefan Labesius

Vor Beginn eines Rechtsstreits sollte man tunlichst dafür sorgen, das Potential für mögliche Gegenangriffe der zu verklagenden Partei zu identifizieren und zu minimieren. Diese Erfahrung macht momentan das Unternehmen Twin Peaks in einer patentrechtlichen Auseinandersetzung mit Red Hat in den USA.

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