Urheberrecht

Klage auf Untersagung der GPL

Von Dr. Julia Küng
 
Ein Bürger aus Indiana (US), Daniel Wallace, hat vor einem US-Gericht Klage erhoben. So weit, so gewöhnlich, doch geht es hier nicht um irgendeinen Nachbarschaftsstreit oder Verkehrsunfall, sondern es betrifft die GNU General Public License (GPL). Read More...

Provider müssen Auskunft über Kundendaten ohne richterliche Anweisung erteilen

Von Till Kreutzer
 
Das Landgericht Stuttgart hat in einem Beschluss (Az. 13 Qs 89/04) gegen T-Online entschieden, dass Internet Service Provider (ISPs) im Rahmen staatsanwaltschaftlicher Ermittlungverfahren verpflichtet sind, auch ohne vorherige richterliche Entscheidung Kundendaten herauszugeben, wenn der Verdacht einer Straftat (hier: Verbreitung pornografischer Inhalte) vorliegt.

Hintergrund: Read More...

BMJ informiert über "Nachbesserungen" am Referentenentwurf zum 2.Korb

Von Till Kreutzer
 
Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat sich in einer Pressemitteilung vom 12. Januar 2005 zum aktuellen Sachstand der Arbeiten am "2. Korb" der Urheberrechtsreform geäußert. Angekündigt wurden hiermit die Eckdaten für den im Februar im Kabinett zu verabschiedenden Regierungsentwurf. Trotz vehementer Kritik am Referentenentwurf sind für den Gesetzesvorschlag der Bundesregierung kaum Änderungen zu erwarten. Read More...

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