Das Markenrecht als Missbrauchsschutz für Open Source Software

Von Benjamin Roger

In einem unlängst bekannt gewordenen Urteil vom 10. Dezember 2010 hat das Hamburger Landgericht der Klage von Mozilla gegen mehrere Anbieter kostenpflichtiger Downloads weitgehend stattgegeben. Diese hatten unter anderem die Mozilla-Programme Firefox und Thunderbird gegen verdeckte und teilweise erhebliche Gebühren angeboten, worin das Gericht eine Verletzung der Markenrechte von Mozilla sah. Read More...

Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage gestartet

Von: Dr. Till Jaeger

 
Heute ist die Webseite von IGEL – Inititiative gegen ein Leistungsschutzrecht gestartet. Die Initiative, die sich gegen die umstrittene Forderung der deutschen Presseverleger für ein eigenes Leistungsschutzrecht richtet, wurde von ifrOSS-Mitglied Till Kreutzer ins Leben gerufen. In der Pressemitteilung heißt es: Read More...

ACTA - Endgültiger Vertragstext liegt vor

Von: Prof. Dr. Axel Metzger
 
Die Europäische Kommission hat den endgültigen Vertragstext des Anti Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) mit Datum vom 3.12.2010 veröffentlicht. Einige der Hauptkritikpunkte an den zuvor öffentlich gewordenen Entwürfen konnten zwar ausgeräumt werden. Das Abkommen enthält aber auch in der Endfassung noch reichlich rechtspolitischen Zündstoff. Es darf mit Spannung erwarten werden, ob das Europäische Parlament dem Vertrag zustimmen wird.  Read More...

BGH urteilt zum Perlentaucher – Die Gedanken der anderen

Von: Dr. Olaf Koglin
 
Heute hat der BGH in zwei parallelen Revisionen entschieden, bei denen es um die Kerntätigkeit des „perlentaucher“ ging.
 
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"Taking licenses seriously" - Soll jede GPL-Verletzung abgestellt werden?

Von: Benjamin Roger
 
Die förmliche Mitteilung eines VLC-Entwicklers an Apple, dass die Verbreitung des Programms im App Store den einschlägigen Lizenzbedingungen der GPL zuwiderlaufe, hat erneut die Schwierigkeiten aufgezeigt, Open Source Software auf Apples mobile Geräte zu bringen. Weil VLC nun aller Voraussicht nach aus dem App Store schlicht entfernt werden wird, hätten nicht wenige Entwickler es lieber gesehen, wenn das Problem pragmatisch ignoriert worden wäre. Read More...

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