ACTA - Endgültiger Vertragstext liegt vor

08.12.2010

Von: Prof. Dr. Axel Metzger
 
Die Europäische Kommission hat den endgültigen Vertragstext des Anti Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) mit Datum vom 3.12.2010 veröffentlicht. Einige der Hauptkritikpunkte an den zuvor öffentlich gewordenen Entwürfen konnten zwar ausgeräumt werden. Das Abkommen enthält aber auch in der Endfassung noch reichlich rechtspolitischen Zündstoff. Es darf mit Spannung erwarten werden, ob das Europäische Parlament dem Vertrag zustimmen wird.  Read More...

TRIPS
Enforcement
Internationales Recht
ACTA

BGH urteilt zum Perlentaucher – Die Gedanken der anderen

02.12.2010

Von: Dr. Olaf Koglin
 
Heute hat der BGH in zwei parallelen Revisionen entschieden, bei denen es um die Kerntätigkeit des „perlentaucher“ ging.
 
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BGH
Freie Benutzung
Perlentaucher
Zitat

"Taking licenses seriously" - Soll jede GPL-Verletzung abgestellt werden?

01.11.2010

Von: Benjamin Roger
 
Die förmliche Mitteilung eines VLC-Entwicklers an Apple, dass die Verbreitung des Programms im App Store den einschlägigen Lizenzbedingungen der GPL zuwiderlaufe, hat erneut die Schwierigkeiten aufgezeigt, Open Source Software auf Apples mobile Geräte zu bringen. Weil VLC nun aller Voraussicht nach aus dem App Store schlicht entfernt werden wird, hätten nicht wenige Entwickler es lieber gesehen, wenn das Problem pragmatisch ignoriert worden wäre. Read More...

GPL
Copyleft
Apple

OLG Düsseldorf entscheidet über das Verhältnis zwischen GPL und Markenrecht

11.10.2010

Von: Dr. Till Kreutzer

 

In einem Urteil vom 28. September 2010 hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Az. I-20 U 41/09) unter anderem mit der Frage beschäftigt, ob sich aus der GPL eine Lizenz zur Nutzung einer geschützten Marke ergibt. Das OLG (siehe im Urteil Seite 14) lehnte dies ab, die GPL verleihe dem Nutzer lediglich eine urheberrechtliche Nutzungslizenz, auch eine konkludente Gestattung zur Markennutzung könne man ihr nicht entnehmen. 

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GPL
Markenrecht

Vernor v. Autodesk: US-Urteil zum Weiterverkauf von Software

21.09.2010

Von: Dr. Olaf Koglin

Der United States Court of Appeals for the Ninth Circuit hat in seinem Urteil Vernor v. Autodesk zu der Frage Stellung genommen, ob ein Erwerber von Software unter US-amerikanischem Recht Besitzer („owner“) der Kopie oder aber Lizenznehmer ist. Hintergrund für diese – in Deutschland nicht so zu formulierende Frage – ist u.a. die Trennung zwischen einem Vertrag und einer Lizenz(vereinbarung) unter US-Recht. Read More...

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Autodesk
first sale doctrine
Erschöpfungsgrundsatz

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