OLG Düsseldorf entscheidet über das Verhältnis zwischen GPL und Markenrecht

Von: Dr. Till Kreutzer

 

In einem Urteil vom 28. September 2010 hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Az. I-20 U 41/09) unter anderem mit der Frage beschäftigt, ob sich aus der GPL eine Lizenz zur Nutzung einer geschützten Marke ergibt. Das OLG (siehe im Urteil Seite 14) lehnte dies ab, die GPL verleihe dem Nutzer lediglich eine urheberrechtliche Nutzungslizenz, auch eine konkludente Gestattung zur Markennutzung könne man ihr nicht entnehmen. 

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Vernor v. Autodesk: US-Urteil zum Weiterverkauf von Software

Von: Dr. Olaf Koglin

Der United States Court of Appeals for the Ninth Circuit hat in seinem Urteil Vernor v. Autodesk zu der Frage Stellung genommen, ob ein Erwerber von Software unter US-amerikanischem Recht Besitzer („owner“) der Kopie oder aber Lizenznehmer ist. Hintergrund für diese – in Deutschland nicht so zu formulierende Frage – ist u.a. die Trennung zwischen einem Vertrag und einer Lizenz(vereinbarung) unter US-Recht. Read More...

MPL-Entwurf Alpha 2 veröffentlicht

Von: Dr. Till Jaeger
 
Die Mozilla Foundation hat am 7. September 2010 den Entwurf Alpha 2 der Mozilla Public License (MPL) veröffentlicht. Neu bearbeitet wurden im Vergleich zum Entwurf Alpha 1 (vgl. Nachricht der Woche vom 14.07.2010) die Patentklausel und die Regelung zu Gerichtsstand und anwendbarem Recht. Read More...

BGH zum Erschöpfungsgrundsatz bei Onlineaktivierung von Spielen

 Von: Dr. Till Jaeger
 
Der BGH hat in einem aktuellen Urteil (Urteil des I. Zivilsenats vom 11.2.2010 - I ZR 178/08) entschieden, dass es keinen Verstoß gegen den urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz darstellt, wenn das Online-Account für ein Multiplayer-Spiel nicht auf Dritte übertragen werden kann.
 
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Till Kreutzer zum Mitglied der Deutschen UNESCO-Kommission gewählt

ifrOSS-Mitglied Dr. Till Kreutzer ist zum Mitglied der Deutschen UNESCO-Kommission e.V. gewählt worden. Er wird in den kommenden vier Jahren im Rahmen der UNESCO die deutschen Belange von Kultur, Bildung, Kommunikation und Information und Wissenschaft vertreten. Die Deutsche UNESCO-Kommission setzt als nationale Stelle alle Programmbereiche der UNESCO um, berät die Bundesregierung sowie die Wissenschafts- und Kultusministerien der Länder in allen UNESCO-Angelegenheiten und stellt die Präsenz der UNESCO in Deutschland sicher. Read More...

Die Causa Perlentaucher und die Freiheit der Information

von: Dr. Till Kreutzer
 
Die Auseinandersetzungen zwischen klassischen und Online-Medien geht in eine weitere Runde: Am Donnerstag den 15. Juli 2010 verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) über zwei Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Online-Magazin Perlentaucher auf der einen und der Frankfurter Allgemeinen sowie der Süddeutschen Zeitung auf der anderen Seite. Es geht um viel. Read More...

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