OSDL kündigt Softwarepatent-Datenbank an

Von Olaf Koglin
 
Die Open Source Development Labs (OSDL) haben auf der LinuxWorld angekündigt, eine öffentliche Datenbank über Softwarepatente zur Verfügung zu stellen. Unter dem Namen ODSL patent commons project soll eine Sammlung von Patenten entstehen, die für die freie Verwendung in Open Source Software lizenziert ist. Darüber hinaus soll die Datenbank Informationen über Patentklagen und Schlichtungsmöglichkeiten enthalten.

Hintergrund:

Patente auf computerimplementierte Erfindungen - umgangssprachlich als Softwarepatente bezeichnet - stellen für die Entwickler von Open Source Software aus zwei Gründen ein besonderes Risiko dar: Zum einen ist der Quellcode frei einsehbar, so dass Open Source Software von Dritten viel einfacher als proprietäre Software auf den Einsatz von Patenten überprüft werden kann. Zum anderen ist die Zahl von einzelnen Programmieren und kleinen Unternehmen sehr hoch. Diese können sich weder einen Patentrechtsstreit noch die Überprüfung ihrer Programmzeilen auf die Verletzung aller weltweit erteilten Softwarepatente leisten. Das Risiko, dadurch in irgendeinem Land unbewusst Softwarepatente zu verletzten, wird ganz besonders durch die Patentierbarkeit banalster "Erfindungen" erhöht.

Die OSDL wurde 2004 unter anderem von den US-amerikanischen Hardwareherstellern IBM, Intel und HP gegründet und fördert den Einsatz von Linux. In letzter Zeit haben verschiedene Konzerne - darunter IBM und SUN - einige ihrer Patente für die freie Nutzung in Open Source Software zur Verfügung gestellt. Diese Patente und ihre Lizenzbestimmungen sollen im ODSL patent commons project erfasst werden. Zugleich gab es einen Aufruf zu weiteren Patent-"Spenden" durch den CEO von ODSL, Stuart Cohen. Diesbezüglich passte die Einschätzung von Eben Moglen, OSDL sei für das Projekt "the ideal steward".

Bruce Perens, Autor der Open Source Definition und Open-Source-Legende, äußerte sich hingegen skeptisch, da sich an dem Patent-Pool ohnehin nur Linux-freundliche Unternehmen beteiligen würden. In der Tat dürfte die Datenbank einzelnen Programmieren in Bezug auf das alltägliche Patent-Risiko nur wenig nutzen: Auch für einen Check von ihrem Programm-Code und den in der ODSL-Datenbank registrierten Erfindungen werden sie keine Ressourcen haben. Doch selbst das würde keine Sicherheit bedeuten. Denn das Risiko liegt nicht in der Verwendung der dort gespeicherten Patente, sondern in der unbewussten Umsetzung von einem der hunderttausend banalen Softwarepatente weltweit, die in der Datenbank gerade nicht aufgeführt sind.