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Institute for Legal Questions on Free and Open Source Software

Open Usage Commons - Google kündigt neue Organisation zum Management von Marken für Open Source Projekte an

Google hat in seinem Open Source Blog angekündigt, eine neue Organisation mit dem Namen "Open Usage Commons" zu gründen. Wesentliche Aufgabe soll die Unterstützung von Open Source Projekten bei dem Management ihrer Marken sein. » Weiter

Unlicense in die Riege OSI-anerkannter Open Source-Lizenzen aufgenommen

Von Lisa Käde

Die Unlicense begegnet Entwicklern und Juristen im Rahmen der Open Source-Lizenzierung seit einiger Zeit, jetzt kommt die OSI (Open Source Initiative) zu dem Schluss, dass diese (weit verbreitete) Form der Lizenz (?) der Open Source-Definition entspricht. Am 12.06.2020 wurde die Unlicense von der OSI in ihren Open Source-Lizenzkatalog aufgenommen. Ein Grund für die zögerliche Zulassung ist die umstrittene Rechtsnatur der Unlicense, die keine Lizenz sein will, aber doch teilweise so verstanden werden muss. Versuch eines Überblicks. » Weiter

GNOME Foundation legt Patentstreit bei

von Florian Idelberger

Die GNOME Foundation hatte im Oktober letzten Jahres gegen den Anspruch einer Patentverwertungsgesellschaft (RPI) Wiederspruch eingelegt, und beantragte damals den Anspruch abzuweisen. Dabei ging es um das Fotoverwaltungstool ‚Shotwell‘, und das Patent "Wireless image distribution system and method"  (US 9,936,086). Dessen Durchsetzung wurde zuvor auch schon von Technologiefirmen wie Netgear erfolgreich abgewehrt. » Weiter

QT, KDE and Corona (maybe) – Ensuring continued development and availability under free and open source licenses

by Florian Idelberger

Last week, an announcement was made on the kde-community mailing list titled ‘Qt, Open Source and corona’ that generated intensive debate. According to the post, the Qt company, steward of the Qt software framework used by KDE is currently looking to change its handling of its open-source obligations, or as the post puts it ‘considering to stop this healthy cooperation’ (between Qt company and KDE/KDE community). » Weiter

Freier Zugang zu juristischen Informationen...

von Lisa Käde

... damit wirbt OpenLegalData.io auf der Projektwebsite, die gleichzeitig auch den Eindruck erweckt, eine Urteils- und Gesetzestextsuchmaschine zu sein. Das Projekt beschreibt sich und seine Ziele:

"OPENLEGALDATA.IO is a free and open platform that makes legal documents and information accessible to the public. Our goal is to enhance the transparency of the jurisdiction with the help of open data and by supporting people without legal education to understand the justice system. The project is committed to the Open Data Principles and the Free Access to Law Movement."

Die Initiative, die von Freiwilligen ehrenamtlich betrieben wird, ging im Mai 2018 online und stellt inzwischen über 106.000 gesammelte deutsche Gerichtsentscheidungen aller Instanzen sowie über 57.000 Gesetzestexte zur Verfügung. » Weiter

Keine Uploadfilter für Open Source Plattformen

Am 26. März 2019 hat das Europäische Parlament die umstrittene Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt verabschiedet. Die Regelungen zu Art. 17, der die umstrittenen Pflichten von "online content-sharing service providers" regelt, die unter das Schlagwort "Uploadfilter" gefasst werden, sollen nicht für Open Source-Entwicklungsplattformen und Non-Profit-Online-Enzyklopädien gelten. » Weiter

Open Source-Dschungel in der Ethereum-Blockchain

Von Lisa Käde

Auch im Rahmen des Hype-/Trend-Themas Blockchain ergeben sich zahlreiche interessante Fragestellungen mit Bezug zu Open Source Lizenzen. Insbesondere die Lizenzkompatibilität im Dickicht der Software-Komponenten auf der Ethereum-Blockchain stellt die Entwickler vor besondere Herausforderungen. » Weiter

Presseschau: Steigende Präsenz von Open Source Software

von Dennis G. Jansen, LL. M. (Berkeley)

 

Medien befassen sich immer stärker mit dem Thema Open Source Software und beschreiben einige wichtige Gründe für die Verbreitung von freier Software. » Weiter

Oracle v. Google V - Court of Appeals hebt Fair-Use-Entscheidung der Jury auf

von Dennis G. Jansen, LL. M. (Berkeley)

Wir haben bereits mehrfach über die Klage Oracles gegen Google berichtet. Nachdem Oracle 2012 in erster Instanz unterlag2014 das Gericht zweiter Instanz das Urteil aufhob und der Supreme Court sich 2015 weigerte, diese Entscheidung zu prüfen und Oracle 2016 erneut das erstinstanzliche Verfahren gegen Google verlor, gewann Oracle nun 2018 wiederum vor dem Court of Appeals. » Weiter

Die Auswirkungen der ePrivacy-Verordnung auf Open Source-Projekte

Von Dr. Olaf Koglin

 

Seit einem Jahr wird über Entwürfe der sog. ePrivacy-Verordnung diskutiert – der von der EU-Kommission stammende erste Entwurf datiert auf den 10.01.2017. Aus dem früheren Datenschutzrecht ist dabei eine gesetzliche Regulierung für Software-Produkte geworden, die nicht nur Browser, sondern jede Software mit Kommunikationskomponente betrifft - auch Open Source Software.

 

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