Deutschland

Creative Commons Lizenzen in Deutschland gerichtlich durchgesetzt

von: Dr. Till Jaeger

Das Landgericht Berlin hat in einem Beschluss vom 8. Oktober 2010 (Az. 16 O 458/10) die Nutzung eines CC-lizenzierten Fotos wegen eines Lizenzverstoßes verboten. Dies stellt – soweit bekannt – die erste erfolgreiche Durchsetzung einer Creative Commons Lizenz in Deutschland dar.
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LG Berlin, Az. 16 O 458/10

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Creative Commons-Lizenz „Attribution – ShareAlike 3.0 Unported“
 http://www.ifross.org/Fremdartikel/LG Berlin CC-Lizenz.pdf Read More...

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LG Bochum, Az. I-8 O 293/09

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adhoc dataservice GmbH ./. Buhl Data Service GmbH Read More...

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http://www.dr-bahr.com/download/zdf-wiso-mein-buro-urheberrechtswidrig.pdf

LG Hamburg, Az. 406 O 50/10

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Abofalle Read More...

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http://openjur.de/u/69386.html

Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage gestartet

Von: Dr. Till Jaeger

 
Heute ist die Webseite von IGEL – Inititiative gegen ein Leistungsschutzrecht gestartet. Die Initiative, die sich gegen die umstrittene Forderung der deutschen Presseverleger für ein eigenes Leistungsschutzrecht richtet, wurde von ifrOSS-Mitglied Till Kreutzer ins Leben gerufen. In der Pressemitteilung heißt es: Read More...

BGH urteilt zum Perlentaucher – Die Gedanken der anderen

Von: Dr. Olaf Koglin
 
Heute hat der BGH in zwei parallelen Revisionen entschieden, bei denen es um die Kerntätigkeit des „perlentaucher“ ging.
 
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OLG Düsseldorf entscheidet über das Verhältnis zwischen GPL und Markenrecht

Von: Dr. Till Kreutzer

 

In einem Urteil vom 28. September 2010 hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Az. I-20 U 41/09) unter anderem mit der Frage beschäftigt, ob sich aus der GPL eine Lizenz zur Nutzung einer geschützten Marke ergibt. Das OLG (siehe im Urteil Seite 14) lehnte dies ab, die GPL verleihe dem Nutzer lediglich eine urheberrechtliche Nutzungslizenz, auch eine konkludente Gestattung zur Markennutzung könne man ihr nicht entnehmen. 

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OLG Düsseldorf, Az. I-20 U 41/09

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xt: commerce Read More...

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