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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

Neue Version der Mozilla Public License angekündigt

10.03.2010

Von: Dr. Julia Küng
 
Mitchell Baker, Vorsitzende der Mozilla Corporation, hat diesen Montag mitgeteilt, dass die Mozilla Public License (MPL) aktualisiert werden wird. Bis November 2010 soll ein Entwurf der neuen Lizenz stehen. Ziel der Überarbeitung ist offenbar die Vereinfachung der Lizenz, so wird Mitchell Baker von ZDNet folgendermaßen zitiert: „Open source is well understood now and... we want to make it much simpler.“. In welchem Ausmaß genau Änderungen geplant sind, ist derzeit jedoch noch unklar. Für Mittwoch, den 10.03.2010, wurde der Launch einer Website angekündigt, auf welcher Interessierte ihre Meinung und Anregungen posten können. » Weiter

Berufungsverfahren Jacobsen v. Katzer durch Vergleich abgeschlossen

01.03.2010

Von: Till Jaeger
 
Der Rechtsstreit Jacobsen v Katzer, der Gegenstand des ersten abgeschlossenen Gerichtsverfahrens in den USA zur Durchsetzung einer Open Source-Lizenz war (vgl. Nachricht der Woche vom 18.08.2008), wurde nunmehr im Berufungsverfahren durch gerichtlichen Vergleich abgeschlossen. Danach hat Katzer an Jacobsen $ 100.000 über einen Zeitraum von 18 Monaten zu zahlen und unterwirft sich der Unterlassungsverfügung, die Software JMRI für Modelleisenbahnen nicht weiter zu nutzen. Dafür wurde die Berufung zurückgenommen und auf alle weiteren Ansprüche verzichtet (District Court for the Northern District of California, San Francisco Devision, 3:06-cv-01905-JSW). » Weiter

Microsofts Patent-Versprechen – Danaergeschenk für Open-Source-Entwickler?

21.02.2010

von: Stefan Labesius
 
Im Zuge der sog. Browser-Entscheidung der EU-Kommission Mitte Dezember 2009 (Pressemitteilung vom 16.12.2009) hatte sich Microsoft bereit erklärt, eine Installationshilfe für Internetbrowser anderer Anbieter bereit zustellen. Damit waren auch Zugeständnisse des amerikanischen Software-Riesen zur Offenlegung von Schnittstellenspezifikationen verbunden, denen in der öffentlichen Berichterstattung bisher nur am Rande Beachtung geschenkt wurden. » Weiter

Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde gegen Abmahnkostendeckelung zurück

15.02.2010

Von: Dr. Till Kreutzer
 
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde über § 97a UrhG nicht zur Entscheidung angenommen. Ein eBay-Händler hatte die Regelung, nach der die Abmahnkosten in urheberrechtlichen Bagatellfällen maximal 100 Euro betragen dürfen, als grundrechtsverletzend gerügt.  » Weiter

Konferenz zu Rechtsfragen der freien Software in Hannover mit Eben Moglen, Till Jaeger und Axel Metzger

07.02.2010

von: Prof. Dr. Axel Metzger
 
Am 17. und 18. März 2010 findet in Hannover eine hochrangig besetzte Konferenz zu den Rechtsfragen freier Software und freier Inhalte statt. Unter den Sprechern sind Prof. Eben Moglen, Columbia Law School und Software Freedom Law Center, Dr. Till Jaeger, ifrOSS und JBB Rechtsanwälte, Prof. Dr. Axel Metzger, ifrOSS und Leibniz Universität Hannover. Weitere Themen der Konferenz sind Urheberrechtsschranken und die Haftung von Internet Service Providern. » Weiter

Main Aspects of the Orphan Works Licensing in Hungary

01.02.2010

By: Dr. Ágnes Dudás
 
How can be a work orphan – the definition of orphan works

“An orphan work is a work protected by copyright but the current owner is unknown or untraceable by diligent search. The current owner of the copyright might be the author or other creator, some other first owner if the rights (such as the author’s employer - when applicable) or a publisher) or any right holder who is presumed to be the right holder according to the legislation or contractual agreement or any successor of the first owner” (The European Digital Libraries Initative Sector-Specific Guidelines on due deligence criteria for orphan works – Joint Report 3. p). » Weiter

10 Jahre ifrOSS – Relaunch der neuen Webseite!

24.01.2010

Von: Prof. Dr. Axel Metzger
 
Das ifrOSS wird 10 Jahre alt und feiert diesen runden Geburtstag mit einem Relaunch der Webseite! Als neues Informationsangebot beinhaltet die Seite umfangreiche FAQs, welche auf typische Rechtsfragen von Nutzern und Anbietern erste Antworten bieten. Alle anderen Inhalte wurde kritisch durchgesehen und aktualisiert – alles in zeitgemäßem Design und leicht auffindbar.
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Erneute Klage wegen GPL-Verletzung in den USA

16.12.2009

Von: Benjamin Roger
 
Das Software Freedom Law Center (SFLC) hat gegen 14 Unternehmen Klage wegen Urheberrechtsverstößen erhoben. Diese sollen in unterschiedlichen Haushaltsgeräten das Programm busybox (eine kompakte Sammlung von Unix-Werkzeugen) eingesetzt haben, ohne die Bedingungen der Lizenz (GPL v2) einzuhalten. Die Klage ähnelt stark denjenigen, die bereits gegen andere Firmen erhoben wurde, und die ihrerseits alle durch Vergleich erledigt wurden. » Weiter

Gemeinschaftspatent passiert EU-Ministerrat

07.12.2009

Von: Dr. Julia Küng
 
Am 04.12.2009 hat sich der Rat der Europäischen Union auf die grundlegenden Eckpunkte für ein Gemeinschaftspatent geeinigt (Einigung). Mittels des Gemeinschaftspatents soll es Unternehmern möglich werden, über eine einzige Patentanmeldung ein Patent für die gesamte Europäische Union zu erlangen. Eine Reihe wichtiger Punkte konnte bereits geklärt werden, einige sind jedoch noch offen, so etwa die seit Jahren diskutierte Frage, in welchen Sprachen die Anmeldung des Gemeinschaftspatents erfolgen können soll (diese Problematik soll in einer eigenen Verordnung gelöst werden). Der nun getroffene Ministerratsbeschluss wird jetzt zur weiteren Beratung dem EU-Parlament vorgelegt. » Weiter

Wissenschaftlicher Dienst informiert Bundestag über Creative Commons

30.11.2009

Von: Dr. Till Kreutzer
 
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat eine Kurzexpertise über die CC-Lizenzen (PDF) erstellt. Hierin werden den Abgeordneten einige grundlegende Begriffe, Sinn und Zweck sowie Historie und Entwicklung der Open-Content-Initiative erklärt. » Weiter

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