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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

Dolby fordert NetBSD zur Entfernung von AC-3-Decoder-Link auf

Von Carsten Schulz
 
Der U.S.-amerikanische Hersteller für Audiotechnik Dolby forderte Ende Juli das NetBSD-Projekt auf, den auf einer japanischen NetBSD-Seite enthaltenen Link auf fertig kompilierte Binaries des AC-3-Decoders ac3dec umgehend zu entfernen.

Hintergrund:
In seinem Schreiben teilte Dolby mit, man habe festgestellt, das auf einer (inzwischen entfernten) japanischen Webseite des NetBSD-Projekts Zugang zu unlizenzierten Inhalten verschafft werde. Dolby sei ausschließlicher Rechteinhaber an der AC-3-Technologie, besser bekannt als Dolby Digital. Eine Verbreitung oder andere Zugänglichmachung von Software, die AC-3- Codekomponenten enthalte sei ohne eine entsprechende Lizenz nicht gestattet. Dieses gelte auch für die indirekte Distribution, z.B. durch einen entsprechenden Link. Denn eine Haftung für die Verletzung geistiger Eigentumsrechte setze nur voraus, dass der Verletzer vernünftigerweise davon ausgehe, dass seine Handlungen zu einer Verletzung von geistigen Eigentumsrechten Dritter führten. Daher müsse NetBSD umgehend alle Links auf unlizenziertes AC-3-Material entfernen. Dolby fasse jegliche unautorisierte Verwendung und Verbreitung von AC-3-Code als direkte Bedrohung auf und werde alle rechtlichen Mittel zur Verteidigung seiner Rechte ausschöpfen. Zugleich bot Dolby an, das NetBSD-Projekt könne sich bei Interesse mit dem Unternehmen in Verbindung setzen, um über angemessene Bedingungen für eine Lizenzierung zu verhandeln. Ziel des Unternehmens sei es, kostengünstige Lizenzvereinbarungen zu treffen, um den Gebrauch der AC-3-Technologie zu fördern.