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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

Musikindustrie

Musikdienste verabschieden sich von DRM

Von Prof. Dr. Axel Metzger
 
Mehrere große Online-Musikdienste haben den Verzicht auf den Einsatz von technischen Schutzmaßnahmen angekündigt. Den Anfang machte iTunes mit der Erklärung, das Inhalte von Sony BMG, Universal und Warner Music künftig ohne technische Schutzmaßnahmen erhältlich sein werden. EMI-Inhalte waren im iTunes Store bereits seit einem Jahr DRM-frei erhältlich. Nur wenige Tage später zog der Konkurrent Musicload nach und erklärte, künftig ebenfalls für große Teile des Repertoires auf den Einsatz von DRM verzichten zu wollen. Man darf nun gespannt sein, ob sich hier ein grundsätzlicher Gesinnungswandel der Musikindustrie abzeichnet. IFPI Deutschland begrüßt den Schritt. » Weiter

Update: Heise versus Musikindustrie - Erstinstanzliches Urteil im Verfahren Musikindustrie gegen heise bestätigt

Von Denis Schopper
 
Im Rechtsstreit zwischen dem heise Zeitschriftenverlag und der Musikindustrie wurde das erstinstanzliche Urteil des LG München I vom März diesen Jahres nun auch durch das Oberlandesgericht München (OLG) bestätigt. Nach Meinung des Gerichts ist es heise weiterhin gestattet, im Rahmen der, durch Artikel 5 des Grundgesetzes geschützten Pressefreiheit auch über Software zu berichten, die es ermöglicht Kopierschutzmechanismen zu umgehen. Das Setzen eines Hyperlinks zur Webseite des Herstellers der Software bleibt heise jedoch weiterhin untersagt. Nachdem damals schon das LG München I entschieden hatte, dass die Berichterstattung in dem Artikel rechtlich zulässig ist, der Link aber entfernt werden muss, hatten beide Parteien Berufung eingelegt. Auch hier kündigten sowohl heise als auch die Musikindustrie an, Berufung einzulegen. Das OLG wies jedoch die Berufungsanträge beider Seiten zurück, somit ist der Rechtsweg im einstweiligen Verfügungsverfahren mit der Entscheidung des OLG erschöpft. Es bleibt beiden Seiten aber noch die Möglichkeit auf Klage im Wege eines Hauptsacheverfahrens. » Weiter

Rechtsstreit „heise vs. Musikindustrie“ geht in die nächste Runde

Von Denis Schopper
 
Kommende Woche, am 28. Juli um 11.45 Uhr, findet vor dem Oberlandesgericht München die Berufungsverhandlung im Rechtsstreit zwischen der Musikindustrie und dem heise Zeitschriftenverlag statt. In der Berufung geht es um ein durch das Landgericht München I erlassenes Urteil, bezüglich eines Rechtstreites zwischen den Parteien, der aufgrund eines von heise veröffentlichten News-Artikels, welcher die Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen zum Thema hatte, entstanden war. » Weiter

Update: Weitere Scharmützel zwischen GEMA und Tonträgerindustrie - Persönliche Auseinandersetzungen auf dem Rücken der Musikschaffenden

Von Till Kreutzer
 
Nachdem sich GEMA und Tonträgerindustrie seit einiger Zeit eine heftige, öffentlich geführte Auseinandersetzung über die Höhe der Beteiligungen der Musikurheber liefern (siehe Nachricht der Woche des ifrOSS vom 09.02.2004), kam es jüngst zu einem neuen Eklat. Die von der Tonträgerindustrie groß angekündigte Zeremonie zum Start der neuen Musikplattform "Phonoline" auf der CeBIT scheiterte aufgrund einer Intervention der GEMA. Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte sich geweigert, den offiziell ersten Download vorzunehmen, nachdem der Vorstandsvorsitzende der GEMA behauptet hatte, dass die hierfür notwendigen Rechte der Urheber nicht erworben worden seien. » Weiter

GEMA und Tonträgerindustrie gehen auf einander los

Von Till Kreutzer
 
Zwischen der GEMA und der deutschen Tonträgerindustrie ist ein heftiger Streit um die Beteiligungen der Musikurheber an der Lizenzierung von Tonträgern entbrannt. Die Tonträgerhersteller haben die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts angerufen, um eine Senkung der Vergütungen für die Musikschöpfer von derzeit 9,009 % auf 5,6 % des Herstellerabgabepreises zu erreichen. » Weiter

Quo Vadis Musikindustrie?

Von Till Kreutzer
 
Der amerikanische Musikindustrieverband RIAA läutete im August eine neue Ära des Kampfes gegen angebliche Urheberrechtsverletzungen im Netz ein. Nunmehr soll versucht werden, auch gegen einzelne (aktive) Nutzer von Tauschbörsen vorzugehen. Auf diesem Weg kommen die "Copyright-Gesetzeshüter" allerdings nicht an der Kooperation der Provider vorbei, da allein diese über die benötigten Daten zur Individualisierung einzelner Filesharing-Nutzer verfügen. Nach Ansicht der RIAA haben die amerikanischen Rechtsinhaber einen Anspruch auf Preisgabe derartiger persönlicher Daten aufgrund des Digital Millennium Copyright Act (DMCA, § 512 (h). Dagegen wehrt sich der vom Verband in einer Musterstreitigkeit in Anspruch genommene Provider Verizon. Dort vertritt man die Meinung, dass die genannte Vorschrift des DMCA gegen die US-amerikanische Verfassung, genauer die Freiheit anonymer Meinungsäußerung im Internet, verstoße. Einem im August 2002 angestrengten Rechtsstreit sind inzwischen 12 amerikanische Bürgerrechtsorganisationen, darunter auch die Electronic Frontier Foundation (EFF) beigetreten, die sich für den Schutz der Provider und der Nutzer einsetzen. » Weiter

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