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Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software

W3C Patent Policy Framework

Von Carsten Schulz

Das World Wide Web Consortium (W3C) hat eine neue Runde in der Diskussion um das künftige Vorgehen bei der Standardisierung patentierter Verfahren eingeleitet. Dabei wurden unter anderem Professor Eben Moglen, Anwalt der Free Software Foundation (FSF), und Bruce Perens, Mitbegründer der Open Source Initiative (OSI), als sogenannte "geladene Experten" in die Patent Policy Working Group (PPWG) bestellt. Daneben hat die PPWG eine neue öffentliche Webseite eingerichtet die Informationen über den Fortgang der Verhandlungen zu Möglichkeiten patentierter Standards enthält. Auch wird geplant, interessierten Kreisen erneut die Möglichkeit einer Stellungnahme zum W3C Patent Policy Framework zu gewähren. » Weiter

GASTKOMMENTAR: Wizards of OS 2 - Gedanken zum Softwarecode und seiner bildungspolitischen Abstrahlung

Von Manuel Zahn

"Der Code ist politisch" resümierte Florian Cramer im Abschlusspanel ("Kollektive Intelligenz") der diesjährigen Konferenz "Wizards of OS 2". Der konzeptionellen Vorarbeit Volker Grassmucks ist es zu verdanken, dass in den drei Konferenztagen intensiv die politische Bedeutung des "software - code" aus unterschiedlichsten Blickwinkeln beleuchtet und diskutiert werden konnte. » Weiter

Open RTLinux Patent License Version 2 - Update

Von Axel Metzger
 
Auf der Seite der FSF war sie bereits seit vier Wochen angekündigt - die neue Open RTLinux Patent License Version 2 . Eine Überarbeitung der ersten Version der Open RTlinux Patent License war unumgänglich, hatte sie doch in einigen Punkten deutlich gegen die Verpflichtungen aus der GNU GPL verstoßen. Bleibt abzuwarten, ob jetzt Frieden im Kreis der Echtzeit-Nutzer von GNU/Linux einkehren wird. » Weiter

WIZARDS OF OS 2: Freie Content-Lizenzen

Von Olaf Koglin
 
Auf der WOS2 hat sich das ifrOSS - wie angekündigt - intensiv mit freien Content-Lizenzen auseinandergesetzt. Auf der Grundlage der Beiträge in der Mailingliste, dem Workshop "Free Content Licenses" und dem Panel Open Music diskutierten im abschließenden Panel unter der Moderation von Detlef Borchers der Maintainer des OpenMusic-Projekts vom Linuxtag, Michael Kleinhenz, Andreas Lange vom Computerspielemuseum und ifrOSS-Mitarbeiter Olaf Koglin. » Weiter

AAP: Denunzieren und kassieren

Von Carsten Schulz
 
Die American Association of Publishers ( AAP ), U.S.-amerikanischer Verlegerverband, hält auf ihren Internetseiten einen ganz besonderen Service bereit:
Jedermann kann sich melden, wenn er Informationen über Urheberrechtsverletzungen durch Dritte an US-amerikanischen Büchern, Zeitschriften oder anderen Produkten der AAP-Mitglieder erlangt hat. Führen diese Informationen zu einer gerichtlichen Verurteilung oder ist die Verfolgung in anderer Weise erfolgreich, so erhält der Informant eine Belohnung. Daneben besteht auch die (wenig überraschende) Möglichkeit, Urheberrechtsverletzungen anonym anzuzeigen.
Die Meldung von Urheberrechtsverstößen durch Privatpersonen ist Teil des AAP Anti-Piracy Programs , dessen zentrale Botschaft es ist, "that stealing American books and journals does not pay". Sie gliedert sich ein in einen ganzen Katalog von Maßnahmen. Unter anderem kann ein gemeinsam mit der Software Publishers Association herausgegebenes Video bestellt werden, dass zum erhöhten Respekt vor geistigem Eigentum gerade in den höheren Bildungsschichten beitragen soll. » Weiter

Bundeswirtschaftsministerium: Beirat veröffentlicht Gutachten zur "Wettbewerbspolitik für den Cyberspace"

Von Carsten Schulz
 
Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat im August ein Gutachten mit dem Titel "Wettbewerbspolitik für den Cyberspace" veröffentlicht. Das mit hochrangigen Wirtschafts- und Rechtswissenschaftlern besetzte Gremium kommt dabei zu dem Ergebnis, dass die Internet-Wirtschaft "zum Teil tiefgreifende Veränderungen" in der Anwendungspraxis der Kartellbehörden und Kartellgerichte notwendig mache. So müsse zum Beispiel bei der Marktabgrenzung auch potenzieller Wettbewerb durch neue Produkte berücksichtigt werden. Dies sei insbesondere auch eine Folge der zentralen Bedeutung von Innovation für den Wettbewerb auf vielen Internet-Märkten. Auf Märkten mit schnellen Produktzyklen gehe der eigentliche Wettbewerbsdruck nicht vom aktuellen oder potentiellen Wettbewerb "auf demselben Markt" aus. Entscheidend sei vielmehr die begründete Erwartung, dass das Produkt alsbald durch ein attraktiveres Substitut abgelöst werde. Auf solchen Märkten gebe es im Regelfall gar keinen nachstoßenden Wettbewerb mehr. Wer das Produkt als erster herausbringe, bekomme den ganzen Markt. Die Wettbewerber konzentrierten sich gleich darauf, ihn mit der nächsten Produktgeneration zu überflügeln. Der Markt befinde sich im beständigen Ungleichgewicht. An die Stelle des Wettbewerbs im Markt trete der Wettbewerb um den Markt. » Weiter

Open RTLinux Patent License verletzt GNU GPL - Der neueste Stand

Von Axel Metzger
 
Im Streit um die Vereinbarkeit der Open RTlinux Patent License , nach der Victor Yodaiken und seine Firma FSM Labs ihr umstrittenes Patent auf das echtzeitfähige "Real Time Linux" vermarkten, mit den Bestimmungen der GPL scheint nunmehr am Verhandlungstisch gelöst worden zu sein. Wie die Free Software Foundation in einer Stellungnahme vom 18.09.2001 mitteilte, werde in naher Zukunft eine abgewandelte "GPL-konforme" Version der Patent-Lizenz auf den Seiten von FSM Labs veröffentlicht werden, verbunden mit einer Erklärung der FSF über die Vereinbarkeit der Lizenz mit der GPL. Damit ist es der FSF abermals gelungen, einen langwierigen und kostspieligen Rechtsstreit über die Verletzung der GPL durch eine Verhandlungslösung zu vermeiden. » Weiter

Dolby fordert NetBSD zur Entfernung von AC-3-Decoder-Link auf

Von Carsten Schulz
 
Der U.S.-amerikanische Hersteller für Audiotechnik Dolby forderte Ende Juli das NetBSD-Projekt auf, den auf einer japanischen NetBSD-Seite enthaltenen Link auf fertig kompilierte Binaries des AC-3-Decoders ac3dec umgehend zu entfernen. » Weiter

ifrOSS-Termine im Herbst 2001

Von Axel Metzger
Der Herbst steht vor der Tür. Zeit die Terminplanung für den Rest des Jahres abzuschließen. Wer sich in den kommenden Monaten mit Rechtsfragen der Freien und Open Source Software beschäftigen möchte, sollte die folgenden Termine nicht verpassen. » Weiter

Eine GPL-ähnliche Lizenz für Musik: Die Open Audio License (OAL)

Von Olaf Koglin
 
Die Electronic Frontier Foundation, die sowohl durch das Brechen des DES-Codes (Cracking DES) als auch durch ihr Engagement für eine freie Diskussion über (Un)sicherheit von krypologischen Techniken einen Namen gemacht hat, veranstaltete am vergangenen Wochendende im Golden Gate Park in San Francisco, CA, ein Open-Air-Concert, mit dem die von der EFF entworfene Open Audio License (OAL) promoted wurde. » Weiter

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