Zweiter Korb

Das ifrOSS hat es sich zum Ziel gesetzt, Gesetzesreformen, die Freie Software und Open Content unmittelbar oder mittelbar betreffen, rechtswissenschaftlich und rechtspolitisch zu begleiten. Das Institut hat sich dabei der Förderung von zukunftsgerichteter Rechtsfortbildung in Deutschland und Europa verschrieben, die den allgemeinen Interessen an Innovation und Fortschritt ebenso gerecht wird, wie denen der betroffenen Personen (-gruppen).


 
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Von Dr. Axel Metzger
 
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Von Till Kreutzer
 
Am Donnerstag den 5.7.2007 hat der Bundestag das "Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft" (so genannter "Zweiter Korb") in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Dem vorausgegangen waren eine Reihe von Änderungsempfehlungen des Rechtsausschusses, die einen Tag zuvor beschlossen und vom Bundestag erwartungsgemäß übernommen wurden. Gleichzeitig erhoben der Bildungsausschuss und einige Fraktionen Forderungen nach einem "Dritten Korb".

Hintergrund: Read More...

Von: Till Kreutzer
 
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Von Till Kreutzer
 
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Von Till Kreutzer
 
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Eingabe v. 30.01.2006, (PDF-Dokument, 46 KB) Read More...

Von Dr. Axel Metzger
 
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Von Till Kreutzer
 
Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat sich in einer Pressemitteilung vom 12. Januar 2005 zum aktuellen Sachstand der Arbeiten am "2. Korb" der Urheberrechtsreform geäußert. Angekündigt wurden hiermit die Eckdaten für den im Februar im Kabinett zu verabschiedenden Regierungsentwurf. Trotz vehementer Kritik am Referentenentwurf sind für den Gesetzesvorschlag der Bundesregierung kaum Änderungen zu erwarten. Read More...