Bundestag

Von Lisa Käde

Am vergangenen Mittwoch, den 05.11.2014, fand in Berlin die 21. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda statt. Auf der Tagesordnung stand das Thema "Open Data". In dem öffentlichen Fachgespräch unter Vorsitz von Jens Koeppen (CDU/CSU) und unter Teilnahme von Sachverständigen auf dem Gebiet wurde unter anderem über Open Data, Transparenz und eine Änderung des §5 UrhG diskutiert. Read More...

Von: Dr. Till Jaeger

Der Deutsche Bundestag stimmt am 18. April 2013 über einen interfraktionellen Antrag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ab, durch den die Bundesregierung aufgerufen wird, Maßnahmen zur effektiven Begrenzung von Softwarepatenten einzuleiten. Read More...

Von Till Kreutzer
 
Am Donnerstag den 5.7.2007 hat der Bundestag das "Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft" (so genannter "Zweiter Korb") in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Dem vorausgegangen waren eine Reihe von Änderungsempfehlungen des Rechtsausschusses, die einen Tag zuvor beschlossen und vom Bundestag erwartungsgemäß übernommen wurden. Gleichzeitig erhoben der Bildungsausschuss und einige Fraktionen Forderungen nach einem "Dritten Korb".

Hintergrund: Read More...

Von Olaf Koglin
 
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Von Denis Schopper
 
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Von RA Olaf Koglin
 
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Von Till Kreutzer

Am 11.07.2003 hat das Gerangel um die Urheberrechtsreform ein -vorläufiges- Ende gefunden. Der Bundesrat hat den umstrittenen Entwurf für ein "Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft" gebilligt (vgl. Pressemitteilung der Bundesregierung vom 11.07.2003). Die seit Dezember 2002 überfällige Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG kann nun endlich in Kraft treten. Dies soll bereits im August 2003 geschehen. Read More...

Von RA Olaf Koglin
 
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Von Till Kreutzer Read More...

Von Carsten Schulz
 
Die Kommission des Ältestenrates für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und -medien (IuK-Kommission) hat heute ihren Vorschlag für die zukünftige Softwareausstattung der ca. 5000 Arbeitsplatz- und Serversysteme im Deutschen Bundestag vorgelegt. Darin schlägt die IUK-Kommission vor:
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